Statement von Daniel Caspary, Mitglied des Europäischen Parlaments und Koordinator (Sprecher) der EVP-Fraktion im Ausschuss für Internationalen Handel. Das Freihandelsabkommen mit Kanada hat durch die erfolgreiche Abstimmung im EU-Parlament einen wichtigen Meilenstein genommen. Die Mehrheit für CETA war dabei deutlich.
Die endgültige Abstimmung über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada ist deutlich ausgefallen – 408 Abgeordnete stimmten am Mittwoch (15.02.2017) in Straßburg für den Vertrag, 254 votierten dagegen, 33 enthielten sich. Die Europäische Union hat sich damit klar zu Offenheit und globalem Austausch bekannt. Kanada ist ein langjähriger, enger Handelspartner und gemeinsam wollen wir Globalisierung gestalten, anstatt vor ihr davonzurennen.
Für viele meiner Kolleginnen und Kollegen im Parlament dürfte die Abstimmung auch ein klares Signal gegen die eher protektionistischen Töne sein, die wir leider immer häufiger aus den Vereinigten Staaten vernehmen. Aber auch in Europa ist dieser Tage eine Tendenz zur Abschottung unübersehbar. Um so mehr freue ich mich über dieses klare Bekenntnis zum freien Handel, welches durch den Besuch von Justin Trudeau in Straßburg noch untermauert wurde.
CETA bedeutet Wachstum, neue Arbeitsplätze und höhere Löhne auf beiden Seiten des Atlantiks. Das Abkommen erleichtert Markzugang und schafft fast alle bestehenden Zollschranken ab. Bewährte Arbeits-, Umwelt- und Sozialstandards, die öffentliche Daseinsvorsorge und der kulturelle Bereich bleiben umfassend geschützt – hier ändert sich durch CETA gar nichts. Jetzt ist Kanada gefordert und muss zügig abstimmen, damit das Abkommen schnellstmöglich vorläufig in Kraft treten kann.
Hintergrund: CETA wird die Zolltarife für die meisten gehandelten Waren und Dienstleistungen aufheben. Es sieht auch die gegenseitige Anerkennung der Zertifizierung für eine breite Palette von Produkten vor. Kanada soll seine Märkte für die öffentliche Auftragsvergabe öffnen, sowohl auf Gemeinde- wie auf Bundesebene, die in Europa bereits geöffnet sind. EU-Anbieter von Dienstleistungen, vom Seeverkehr über Telekommunikation und Ingenieurwesen bis hin zu Umweltdienstleistungen und Buchhaltung, erhalten Zugang zum kanadischen Markt.
(Quelle: Daniel Caspary – Mitglied des Europäischen Parlaments)